Klimaanpassung und Klimaschutz: Welche Rolle spielen Kommunen?

Kommunen spielen bei der Klimaanpassung als koordinierende und gestaltende Akteure eine zentrale Rolle, denn viele wichtige Maßnahmen werden lokal umgesetzt. 

Mit den 2016 von den Vereinten Nationen verabschiedeten Sustainable Development Goals (SDGs) hat die Staatengemeinschaft deutlich gemacht, dass das Thema „Nachhaltige Zukunft“ auch Kommunen angeht. Sie sind die Basis der Umsetzung der 17 SDGs und ihrer 169 Unterziele. Wesentliche Bestandteile der Infrastruktur wie Straßen, Kanalisation, öffentliche Gebäude oder Krankenhäuser liegen oft in kommunaler Hand. Kommunen haben deshalb vielfältige Möglichkeiten, Klimaanpassung und Klimaschutz lokal voranzutreiben. Ihr Handeln wird durch zahlreiche Rahmenbedingungen beeinflusst:

„Von oben“: Klimawandel, demografischer Wandel, Sicherheit sowie übergeordnete politische Ebenen, veränderte Inflationsdynamiken, die Möglichkeiten der lokalen Gestaltung durch Zuweisung von Aufgaben oder durch Vorgaben der Leistungserbringung begrenzen.

„Von unten“: veränderte Erwartungen der Bürger:innen in Hinblick auf Beteiligung und Teilhabe, Flächenkonkurrenzen und der Netzausbau.

Diese Fragen werden künftig immer wichtiger:

• Wie können Kommunen selbst in die Lage versetzt werden, den eigenen Anpassungsfortschritt zu ermitteln und bewerten zu können?
• Wie können die Zielkonflikte beim Bauen zwischen Bezahlbarkeit, Flächenneuinanspruchnahme, Klima- und Ressourcenschutz und Kosteneffizienz gelöst werden?
• Wie kann flächendeckend grüne Infrastruktur ausgebaut und Biodiversität verbessert werden?
• Wie können Kommunen die Voraussetzungen für wirksame Klimaanpassung schaffen und die für sie adäquaten Maßnahmen umsetzen?
• Wie können Kommunen klimaresilient werden? Und welche Unterstützung ist erforderlich?
• Wie kann die Wissensbasis über kommunale Klimaanpassung in Deutschland verbessert und kommunale Klimaanpassungsaktivitäten gestärkt werden?

Die Rahmenbedingungen für die Kommunen werden darüber entscheiden, ob und wann die Klimaziele erreicht werden.

Was es jetzt braucht:

• Stärkung des Erfahrungsaustauschs und der Zusammenarbeit zwischen Kommunen und privater Wirtschaft
• realistische Maßnahmen zum Ausbau der erneuerbaren Energien 
• langfristige und hinreichende Finanzausstattung, die Kommunen langfristige Planungssicherheit gibt (angemessene Aufteilung der Kosten zwischen Bund, Ländern und Kommunen)
• Anpassung der Fördersystematik und schnellstmögliche Umsetzung der angekündigten Fördervorhaben
• Gestaltungsfreiheit vor Ort
• Kompetenzauf- und -ausbau in Behörden und Fachämtern
• Fördermöglichkeiten in der Landwirtschaft für Waldumbau und Wiederbewaldung
• ausreichende Personal- und Sachmittel
• Vereinfachung und Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren
• Planungssicherheit für das Einstellen von Personal und die Ausrichtung der Verkehrsinfrastruktur auf mehr Klimaschutz
• stärkere Anpassung des rechtlich-regulatorischen Rahmens auf Klimaschutz, kommunale Entscheidungsspielräume und schnellere Planungsverfahren
• Beibehaltung der kommunalen Steuerungshoheit und einer ausreichenden Einbeziehung der kommunalen Ebene
• Maßnahmen im Verkehrsbereich: Hinterlegung mit tatsächlichen Mitteln und Programmen und Ausweitung der vorhandenen Förderzeiträume.

Weiterführende Informationen:

• SDG 11: Chancen und Herausforderungen für Städte und Kommunen 
• Vor Ort: Wo Nachhaltigkeit beginnt und Zukunft gemacht wird 
• Klimaneutralität in der Industrie. Aktuelle Entwicklungen – Praxisberichte – Handlungsempfehlungen. Hg. von Ulrike Böhm, Alexandra Hildebrandt, Stefanie Kästle. Springer Gabler Verlag, Heidelberg, Berlin 2023.